Eine weise Entscheidung gegen LGS

Eine weise Entscheidung gegen LGS

“Eine sehr weise und verantwortungsvolle Entscheidung die hier getroffen wurde! Selbst eine finanzkräftige Stadt wie Neumarkt muss sich konsolidieren und kann nicht alles auf einmal anpacken. Das ist unsere Verantwortung als gewählte Vertreter. Dieses viele, hier eingesparte Geld können wir nun – sinnvoll und durchdacht – Schritt für Schritt in bereits anstehende Projekte als auch weiter in unsere sozialen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten und Verkehrsinfrastruktur investieren,” so die Meinung des Oberbürgermeisters Thomas Thumann.

Diese Schloss sich die UPW Fraktion geschlossen an. Die LGS 1998 war ein großer Erfolg und auch genau an diesem Standort der alten Kläranlage richtig. Nicht richtig sind Zahlen, die behaupten die LGS 1998 wäre kostendeckend gewesen. Diese Aussage bezieht sich nur auf den Betrieb der LGS in den Monaten von Mai bis September 1998. In der Vorbereitung der LGS wurden 17 Millionen DM aus dem städtischen Haushalt investiert, was richtig und gut war.

Bezüglich der Zuschüsse sollte auch an der Realität festgehalten werden. Traunstein, die die LGS abgelehnt haben und die Stadt Neumarkt dafür einspringen sollte, haben sie deshalb abgelehnt, weil auf die Stadt ein Invest von geschätzten 27 Mio Euro zugekommen wäre bei einem Zuschuss von max 1,6 Mio Euro. Also würden bei der Stadt Traunstein 25 Mio Euro Unkosten hängen bleiben. Und das wäre bei der Stadt Neumarkt nicht anders, würde die LGS nach Neumarkt kommen und zusätzlich erschwerend wäre der Zeitdruck. So sieht es zumindest die UPW Fraktion.

Eine zweite Landesgartenschau in Neumarkt im Jahr 2022 ist offenbar gestorben. Im Stadtrat gab es am Donnerstag ein Abstimmungs-Patt.

Bei der Entscheidung über die Finanzierung der Bewerbung stimmten 18 Stadträte dafür und genausoviele dagegen – und bei einem Patt ist der Antrag abgelehnt. Damit sind vermutlich alle Pläne für eine Landesgartenschau im Jahr 2022 in Neumarkt obsolet.

Nachdem der Stadtrat im Juni überraschend entschieden hat, die Stadt solle sich um eine erneute Landesgartenschau bewerben , wurde kurzfristig ein Arbeitskreis mit Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung einberufen, der sich aber weder auf das weitere Vorgehen zur Bewerbung noch über die Standortfrage einigen konnte.

Jetzt sollte der Stadtrat einen Ideen-Workshop absegnen und die Mittel für die Durchführung der Bewerbung freigeben – man rechnete hier mit rund 44.000 Euro.

Genau so überraschend wie damals die Entscheidung für eine Landesgartenschau kam am Donnerstagabend das Ende. Oberbürgermeister Thomas Thumann und große Teile der UPW hatten keinen Zweifel daran gelassen, daß sie eine neuerliche Landesgartenschau in Neumarkt ablehnen. Die Pläne dafür waren vom Bundestagsabgeordneten und früheren Oberbürgermeister Alois Karl ins Spiel gebracht worden – große Unterstützer waren die beiden Stadträte von Flitz, aber auch Teile der CSU.

Ein Redebeitrag von UPW-Stadtrat Martin Meier hatte am Donnerstag völlig überraschend Erfolg. Meier appellierte daran, “diesen Nonsens” schnellstens wieder zu beenden. Man solle sich doch “nicht von MdB Karl und Flitz am Ring durch die Manege ziehen lassen”, sagte er.

Kurz danach stellte OB Thumann die Frage nach Standort und Bewerbungs-Finanzierung zur Abstimmung – und erreichte das Patt.

Kommunalkongress der Freien Wähler in Nürnberg

Kommunalkongress der Freien Wähler in Nürnberg

Rainer Hortolani trifft Alexander Hold

hortolani-hold2016Für die UPW Neumarkt nahm Freie Wähler-Stadtrat und Integrationsbeauftragter Rainer Hortolani am 2. Kommunalkongress der bayerischen Landtagsfraktion in Nürnberg teil.

Im Beisein von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly sowie Hubert Aiwanger, dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler im bayerischen Landtag, behandelten die rund 300 Delegierten aus ganz Bayern dabei wichtige kommunalpolitische Themen.

Insbesondere die Thematik „Integration Geflüchteter als kommunale Gemeinschaftsaufgabe“ stand im Fokus der Diskussion. Auch und gerade im Hinblick auf die gesellschaftlich angespannte Lage nach den Anschlägen in Bayern sei dies „ein elementarer Punkt für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung“, so Hortolani.

Drängende Fragen wie es machbar wäre , die zahlreich geflüchteten Menschen vor Ort in unseren Kommunen zu integrieren, aber auch, wie Radikalisierungsprozesse von Flüchtlingen als auch von Teilen der einheimischen Bevölkerung zu verhindern seien wurden intensiv beraten. Hier seien alle politischen Parteien gefordert. Finanzhilfen von Seiten der Staatsregierung als auch geschultes Personal vor Ort in den Kommunen müssten hier zwingend erhöht werden um eine weitere Spaltung der Gesellschaft zu verhindern und Hemmnisse abzubauen. Als Experten standen dabei Dr. Burkhard Körner, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz und Alexander Hold, Kandidat der Freien Wähler für das Amt des Bundespräsidenten Rede und Antwort. Der aus Radio und Fernsehen bekannte Richter Alexander Hold sitzt seit 2008 für die Freien Wähler im Kemptener Stadtrat und ist seit 2014 deren Fraktionsvorsitzender. Rainer Hortolani nutzte die Gelegenheit sich mit dem Fachmann vor Ort auszutauschen und machte ihn auf die speziellen und vielfältigen Integrationsbemühungen in Neumarkt aufmerksam.

 

Rege Bautätigkeit in Neumarkt

Bautätigkeit in Neumarkt Thema beim UPW-Bürgergespräch

DSC09154Im Beisein mehrerer Stadträte stellte UPW-Vorsitzender Bernhard Lehmeier beim Bürgergespräch der UPW in Pölling der interessierten Bevölkerung die verschiedenen Wohnbauprojekte vor, welche sich aktuell im Stadtgebiet in der Planungs- und Umsetzungsphase befinden. Seinen Tenor stellte er den Anwesenden gleich zu Beginn fest: „Es wird so viel gebaut wie nie zuvor in Neumarkt“. Weiterlesen

Vorfreude auf neue Schwimmstätte

Vorfreude auf neue Schwimmstätte

Visualisierung Ganzjahresbad, jpgBäderreferentin Pedra Wittmann informiert Bürger beim UPW Bürgergespräch über den Stadtratsbeschluss zum Bau des Ganzjahresbades.

Sehr zufrieden zeigten sich die Teilnehmer am UPW-Bürgergespräch in Wolfstein über die mit großer Mehrheit getroffene Entscheidung des Neumarkter Stadtrates, nun mit dem Bau des Ganzjahresbades zu beginnen. Stadtrat Franz Düring wies daraufhin, dass die Entscheidung, das Bad auf dem Gelände des Freibades und des bestehenden Hallenbades zu bauen, absolut richtig sei, „und nicht nur weil wir dort einen Brunnen haben, der uns das Wasser für die Becken kostenlos liefert.“ Weiterlesen

UPW Bürgergespräch

Freie Wähler laden zum Bürgergespräch

Pedra Wittmann Am Montag den 07. März findet um 19.30 Uhr im Gasthof Wanke, Wolfstein ein Bürgergespräch der UPW Neumarkt statt.

Stadträtin Pedra Wittmann wird hierbei zum Thema „Informationen rund um das neue Ganzjahresbad“ referieren.

Weiter werden mehrere Stadträte der UPW-Fraktion vor Ort sein und für Fragen aus der Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Stadtrat beschließt Ganzjahresbad

Stadtrat beschließt Ganzjahresbad

Modell des geplanten GanzjahresbadesVisualisierung Ganzjahresbad, jpgIn seiner Sitzung am 25.2.2016 hat der Neumarkter Stadtrat den Bau und den Betrieb eines Ganzjahresbades anschließend auf dem Areal des bestehenden Freibades beschlossen. Aus den von den Planern vorgestellten und mit belastbaren Zahlen zu den Investitionskosten und den Betriebskosten versehenen Varianten wurde mit 33 zu 4 Stimmen die von den Planern und der Stadt vorgeschlagene Kombination von Optionen ausgewählt und auf den Weg gebracht. Sie umfasst ein Grundmodul bestehend aus Ganzjahresbad und Saunabereich und zusätzlich einer Reifenrutsche mit 80 Metern Länge, einem Sole-Außenbecken und der Unterbringung des 3-Meter-Bretts im Sportbecken und der Integrierung einer Wasserclimbing-Anlage. Für Oberbürgermeister Thomas Thumann sei nun eine sehr detaillierte Vorentwurfsplanung vorgelegen, die mit aussagekräftigen Zahlen und Daten zu allen Varianten eine solche Entscheidung des Stadtrates ermöglicht habe.

Bilder:
Modell des Ganzjahresbades, Foto Franz Janka
Visualisierung des Familienbadbereiches, Diezinger Architekten GmbH, Adler & Olesch Landschaftsarchitekten GmbH
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Stille Helden geehrt

Stille Helden geehrt

Vera FinnVera Finn, die Vorsitzende der Freiwilligen Agentur Neumarkt hat zusammen mit Oberbürgermeister Thomas Thumann Stille Helden geehrt. Vera Finn, ein Mitglied der UPW Neumarkt, hatte vor 9 Jahren die Idee dazu.

 

Einführung zur Auszeichnung ”Stille Helden” durch OB Thomas Thumann

Herzlichen Dank, Frau Dr. Rados, für Ihren beeindruckenden Vortrag, der uns vor Augen geführt hat, dass die Welt noch lan- ge nicht in Ordnung ist,
dass es nach wie vor viel zu tun gibt und wir gerade auch in einer global gewordenen Welt viel näher an allem dran sind und nicht so tun können, als ob uns viele dieser Krisen und Kriege nichts angehen. Angesichts der Größe der Probleme und Aufgaben meinen viele Menschen, dass der Einzelne doch sowieso nichts ändern kann.

Gerade wir in Neumarkt haben aber eine Kultur, bei der deutlich wird, dass auch im Kleinen viel Gutes bewirkt werden kann und es eine große Zahl an Mitmenschen gibt, die nicht nur auf ihren Eigennutz und ihre eigenen Interessen achten, sondern die sich in den verschiedensten Bereichen engagieren und sehr oft im Hintergrund viel Gutes für andere und für das Zusammenleben in unserer Stadt tun.

Dies ist für mich ohne Frage der größte Reichtum unserer Stadt, dieses hohe bürgerschaftliche Engagement und ich bin stolz auf unsere engagierten Neumarkterinnen und Neumarkter. Ein großes Dankeschön allen, die freiwillig und ehrenamtlich Verantwortung übernehmen und mehr tun als das Übliche.

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Neujahrsempfang gelungen

Neujahrsempfang gelungen

Die Ansprache von Oberbürgermeister Thomas Thumann

Thomas Thumann OBMeine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste!

Der Deutsche Dichter Novalis hat schon vor über 200 Jahren einen bemerkenswerten Satz zum Jahresanfang geschrieben und das Postulat aufgestellt:
„Begrüße das neue Jahr vertrauensvoll und ohne Vorurteile, dann hast Du es schon halb zum Freunde gewonnen.”

Lassen sie uns daher mit dieser Einstellung das Jahr 2016 in Angriff nehmen, wobei wir in Neumarkt umso leichter vertrauensvoll starten können, weil die Rahmenbedingungen bei uns hervorragend sind.

Denn das vorläufige Ergebnis unserer Einnahmen für das letzte Jahr beschert uns eines der höchsten in der Stadtgeschichte, wenn nicht sogar das Höchste aller Zeiten mit über 20 Millionen Euro bei der Einkommenssteuer und über 30 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer – allerdings unter der Maßgabe, dass die ins Soll gestellten Zahlungen abschließend auch tatsächlich so festgestellt werden.

Wenn man sich vor Augen führt, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer vor 10 Jahren jeweils bei etwa 12 Millionen Euro lagen, so wird deutlich, welch großen Schritt wir innerhalb eines Jahrzehnts gemacht haben.

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Investitionsoffensive schreitet weiter voran

Investitionsoffensive schreitet weiter voran

DSC01484„Als Wiege und Hochburg der UPW“ bezeichnete Oberbürgermeister Thomas Thumann den Stadtteil Holzheim beim Bürgergespräch der Freien Wähler im voll besetzten Schützenhaus, weshalb er dann auch sofort zur Hochform auflief und den Zuhörern ein Gesamtpaket an Informationen über die anstehenden und bereits abgeschlossenen Projekte im Stadtgebiet darbot.

Thumann sprach von der „größten Bauoffensive“ in Neumarkt in der gesamten Nachkriegsgeschichte. Das Gewerbegebiet Stauf Süd II, die Sanierungsmaßnahmen der Kläranlage, da Baugebiet in Lähr als auch die Wohnraumgestaltung im Deininger Weg und in Pölling waren Teil seines Referates. Weiterlesen