Archiv der Kategorie: Allgemein

Hochschule vorantreiben

In einer Sitzung diskutierte die UPW-Stadtratsfraktion ausführlich über die geplante Hochschule im Bereich des Residenzplatzes.
Sebastian Bernhard  / pixelio.de

Einigkeit bestand darin, die Vergabe-und Ausschreibungsverfahren für den Bau mit Nachdruck zu verfolgen. Eine Diskussion von Änderungen im Anforderungsprofil, weiteren Räumlichkeiten sowie eine mögliche Zusatzzahlung durch die Staatsregierung dürften hier keine bremsende Wirkung mehr haben, hieß es.

Mit dem gewählten Standort inmitten der Altstadt schaffe man Synergieeffekte für Einzelhandel und Gastronomie, die in den Folgejahren „das Bild Neumarkts prägen und an dem alle teilhaben werden“, hieß es von den Stadträten. Hochschule vorantreiben weiterlesen

Für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

UPW Stadtratsfraktion unterstützt das Volksbegehren der Freien Wähler zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge


Auf der Landesversammlung der Freien Wähler Bayern im Dezember wurde einstimmig die Einleitung eines Volksbegehrens zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen.

Auch die UPW Neumarkt begrüßt diesen Vorstoß und wird das Vorhaben unterstützen. Für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge weiterlesen

Neumarkts UPW startet „Ära Martin Meier“

Zur Hälfte der Sitzungsperiode des Stadtrats legte Dr. Mümmler den Fraktionsvorsitz nieder. Sein Wunschnachfolger übernimmt.
Von Lothar Röhrl

Per Handschlag besiegelte Dr. Werner Mümmler (2. v. l.) am Freitag symbolisch die Übergabe des Fraktionsvorsitzes an Martin Meier (2. v. r.). Foto: Röhrl

NEUMARKT.Der „Neue“ wird auf die Unterstützung der Routiniers bauen können – und das nicht nur in der noch bis 2020 dauernden Sitzungsperiode des Neumarkter Stadtrats. Die Unabhängigen Parteifreien Wähler (UPW) Neumarkts haben am frühen Freitagabend eine bedeutende Personalie bei einer Pressekonferenz bekannt gegeben: Dr. Werner Mümmler gab bekannt, dass er den Vorsitz der UPW-Stadtratsfraktion niedergelegt habe. Auf seinen Vorschlag hin sei schon am 24. Oktober sein Wunschkandidat Martin Meier einstimmig zum Nachfolger gewählt worden. Neumarkts UPW startet „Ära Martin Meier“ weiterlesen

Mit fast 70% wieder gewählt!

Einen fulminanten Sieg errang Oberbürgermeister Thomas Thumann zur Oberbürgermeisterwahl am 24.0.2017 in Neumarkt.

Nun steht seine dritte Wahlperiode vor ihm. Gestärkt mit einem kräftigen Rückenwind der Neumarkter Bevölkerung kann er nun weiter seine Ideen umsetzen für die Stadt Neumarkt.

Am Wahlabend freuten sich mit ihm viele Weggefährten, Freunde und natürlich seine Familie.

Der neu gewählte Oberbürgermeister mit seine Familie
Der strahlende Sieger mit seine Gattin Carolin
Noch ist das Ergebnis noch nicht bekannt
Große Freude bei seinen Stadtratskollegen der UPW
Dichtes Gedränge um den Star des Abends
Auch Herbert Fischer freute sich sichtlich über das Ergebnis
Bei der Wahlparty mit den Jungen Freien Wählern
Auch das Ehepaar Düring genoss die Wahlparty

 

Fehlendes Rechtswissen von CSU und SPD

Innenminister bremst eigene Partei ein

In dieser Deutlichkeit habe man eine Äußerung von CSU-Innenminister Joachim Herrmann nicht erwartet, sagte UPW-Fraktionsvorsitzender Dr. Werner Mümmler zum Anschreiben aus dem Ministerium, in welchem die von CSU und SPD im Neumarkter Stadtrat federführend angetriebene neue Straßenausbaubeitragssatzung
einkassiert wurde. Es überrasche ihn, sei es doch eine „Kehrtwende“ zu den früheren Äußerungen aus dem Ministerium.

„Thomas Leykam (Grüne) und Martin Meier (UPW) –übrigens der eine Vertreter der Staatsanwaltschaft und der andere Polizeioberkommissar und Dipl.-Verwaltungswirt, also Kollegen mit hohem Fachwissen auf juristischer Ebene- äußerten erhebliche Bedenken und wiesen immer auf die Rechtswidrigkeit der neuen Satzung hin. Das Ministerialschreiben gibt ihnen recht und bestätigt diese beiden Stadträte vollumfänglich“, so Dr. Mümmler in einer ersten Stellungnahme. Fehlendes Rechtswissen von CSU und SPD weiterlesen

Beschämendes Gebaren

Rudi Bayerl, UPW Stadtrat äußert sich zur Sitzung des Neumarkter Stadtrates am 2.9.2017

„Zum Verhalten der Antragsteller von CSU und Teilen der SPD zur Sondersitzung „Prüfberichte“ kann ich nur sagen, so etwas habe ich in 27 Jahren Stadtratszugehörigkeit noch nicht erlebt. Ich bin empört.

Man fordert eine Sondersitzung über ein Thema, das man aber nicht konkret benennt, sondern lediglich im Allgemeinen hält und sich nicht festlegen will. Eine erste so noch nie dagewesene Unanständigkeit.

Dann bekommt jeder Stadtrat vom Oberbürgermeister und der Verwaltung zwei Wochen lang – innerhalb dieser Frist muss eine solche Sondersitzung einberufen werden – die Möglichkeit, die nichtöffentlichen ! Unterlagen aus den kommunalen Prüfberichten einzusehen und zu studieren.

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Haltlose Anschuldigungen

Stellungnahme zu den Anschuldigungen der Herren Graf, Gmelch und Ochsenkühn

Die heute in den Medien publizierten Aussagen einiger CSU-Stadträte, allen voran eines Herrn Graf, setzen dem ganzen Schauspiel um die Sondersitzung „Prüfberichte“ noch abschließend die Krone auf.

Zunächst ist anzuführen, dass von beiden Fraktionsvorsitzenden Ochsenkühn (CSU) und Plankermann (SPD) als den beiden Antragstellern über Herrn Ltd VD Josef Graf zugestimmt wurde, „für die beiden Fraktionen CSU und SPD die Abhaltung der Sondersitzung als nichtöffentliche Sitzung zu akzeptieren“. Dies sei sogar im Rahmen der Antragsstellung so erwartet worden.

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UPW Bürgergespräch – Alle wollten OB hören

UPW Bürgergespräch – Alle wollten OB hören – Gaststube platzt aus allen Nähten

v.l.n.r.: OB Thumann, UPW-Vorsitzenden Bernhard Lehmeier, Gisela Schweins (nahm Urkunde in Vertretung ihres Mannes entgegen), Jakob Bierschneider; nicht am Bild, da an diesem Abend verhindert, sind die Geehrten Waltraud Wölfl-Heun und Dr. Andreas Röschl Foto: Schauer
v.l.n.r.: OB Thumann, UPW-Vorsitzenden Bernhard Lehmeier, Gisela Schweins (nahm Urkunde in Vertretung ihres Mannes entgegen), Jakob Bierschneider; nicht am Bild, da an diesem Abend verhindert, sind die Geehrten Waltraud Wölfl-Heun und Dr. Andreas Röschl Foto: Schauer

Im Fußballjargon würde es wohl heißen „vor ausverkauftem Haus“.  Genau ein solches fanden die Verantwortlichen der UPW in Pelchenhofen im Gasthaus Hirn vor, nachdem sich dort Oberbürgermeister Thomas Thumann als Hauptredner des UPW-Bürgergespräches angekündigt hatte.

Und dieser kam in Begleitung von mehreren UPW-Stadträten und wusste die vielen Zuhörer mit einem wahren Feuerwerk an Zahlen zu beeindrucken. So seien seit seinem Amtsantritt im Jahr 2005 in Neumarkt bislang fünftausend sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mehr entstanden und die Rücklagen von 50 Millionen Euro auf aktuell etwa 80 Millionen angestiegen. Die Einkommensteuereinnahmen der Stadt beliefen sich vor 12 Jahren auf 11 Millionen, nun stehe man bei 21 Millionen Euro jährlich. Ebenso verhalte es sich bei der Gewerbesteuereinnahme. Hier sei im gleichen Zeitraum ein Anstieg von 13 Millionen auf 25 Millionen zu verzeichnen. UPW Bürgergespräch – Alle wollten OB hören weiterlesen