Stellungnahme zu den Anschuldigungen der Herren Graf, Gmelch und Ochsenkühn
Die heute in den Medien publizierten Aussagen einiger CSU-Stadträte, allen voran eines Herrn Graf, setzen dem ganzen Schauspiel um die Sondersitzung „Prüfberichte“ noch abschließend die Krone auf.
Zunächst ist anzuführen, dass von beiden Fraktionsvorsitzenden Ochsenkühn (CSU) und Plankermann (SPD) als den beiden Antragstellern über Herrn Ltd VD Josef Graf zugestimmt wurde, „für die beiden Fraktionen CSU und SPD die Abhaltung der Sondersitzung als nichtöffentliche Sitzung zu akzeptieren“. Dies sei sogar im Rahmen der Antragsstellung so erwartet worden.
Wenn jetzt solche eindeutigen Aussagen nicht mal mehr ein paar wenige Tage ihre Gültigkeit behalten, zeigt dies zum wiederholten Male auf, dass innerhalb der CSU-Stadtratsfraktion eine Hand nicht weiß was die andere tut bzw. Aussagen ihres Fraktionsvorsitzenden Ochsenkühn – übrigens, gerade im Urlaub befindlich und für die Sitzung entschuldigt – intern keinerlei Gewicht besitzen.
Die Unterlagen sind laut rechtlicher Grundlage der Gemeindeordnung vollständig als „nichtöffentlich“ zu behandeln und sind daher auch nicht jedem Mitglied per Post zu übersenden! Deshalb wurde jedem Stadtrat die Möglichkeit der Einsichtnahme gewährt!
Übrigens, die normale Vorgehensweise seit Jahrzehnten ist die, dass kommunale Prüfberichte auch immer an die Rechtsaufsicht zugestellt werden. Von dort wird die Stadt bei vorhandenen Nachfragen zu verschiedenen Punkten zu Stellungnahmen aufgefordert.
Diese Ergebnisse wurden anschließend nach herkömmlicher Praxis im nichtöffentlichen (!) Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Neumarkt behandelt!
Der Stadtrat hat sich in seiner Geschichte noch nie im gesamten Gremium mit den kommunalen Prüfberichten befasst, auch dies nur einmal zur Klarstellung. Was hier, aus welchen Erwägungen heraus auch immer, für ein Schauspiel veranstaltet wird, spottet jeder Beschreibung.
Eine seriöser Umgang mit sachlich komplexen Themen sieht anders aus und wirft tatsächlich die Frage auf, ob der ein oder andere der genannten Herren seinen Ansprüchen und Aufgaben überhaupt gewachsen ist. Rechtskompetenz und Fachwissen sind in jedem Falle schon mal nicht zu erkennen.
Fraktionsvorsitzender der UPW Dr. Werner Mümmler